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| | Nachweis | Kein Nachweis verfügbar |
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| Das Gutachten untersucht die Fragestellung welche formell- und materiell-rechtlichen Vorgehensmöglichkeiten von den Forschungsnehmern gesehen werden um bei der Festlegung von Flugverfahren (Flugrouten) eine verbesserte Berücksichtigung von Fluglärmminderungspotentialen zu erreichen. Dabei wird der Blick auch auf Anforderungen an Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Entscheidung über die Festlegung einer konkreten Flugroute gerichtet. Den Verbesserungsvorschlägen vorangestellt ist eine Analyse des aktuellen rechtlichen Regelwerks der Rechtsprechung sowie derjenigen Prozesse und Akteure die im Kontext der Öffentlichkeitsbeteiligung und Fluglärmminderung zu sehen sind. Der Analyse folgt eine Darstellung derjenigen Anforderungen die an eine optimierte Flugroutenfestlegung zu stellen sind. Dabei soll sichergestellt sein dass Fluglärmaspekte bei der Festlegung von Flugrouten - hinsichtlich ihrer Bedeutung für Gesundheit und Lebensqualität - ermittelt und berücksichtigt werden und Träger öffentlicher Belange und die Öffentlichkeit stärker informiert und beteiligt werden. Bei all dem ist jedoch zu beachten dass die Verfahren so ausgestaltet sind dass sie praktikabel und anforderungsgerecht sind. Aufwand und Nutzen sollen für die Sachverhaltsermittlung der geforderten Unterlagen in einem angemessenen Verhältnis stehen. Daher wird im Gutachten vorgeschlagen je nach erwarteten Fluglärmauswirkungen durch die Festlegung zu differenzieren in ein vereinfachtes Verfahren ein reguläres Verfahren und ein erweitertes Verfahren im Fall einer grundlegenden Systemänderung der bisherigen Flugrouten mit Umweltverträglichkeitsprüfung. An die Verfahrensarten werden jeweils unterschiedliche Anforderungen an zu erstellende Unterlagen und Umfang der Beteiligung geknüpft. Wesentliche Eckpunkte des bisherigen Verfahrens zum Beispiel die Zuständigkeiten von BAF DFS UBA und Fluglärmkommissionen sollen erhalten bleiben werden aber zum Beispiel ergänzt um einen Verfahrensschritt auf Landesebene zur Festlegung von Planungskriterien für die Fluglärmverteilung und -management. Vorgeschlagen wird auch eine Verbesserung der Schnittstelle zwischen Planfeststellungsverfahren und Festlegung von Flugrouten. Weitere in der aktuellen Debatte stehende Lösungsmöglichkeiten z.B. die Einbeziehung der Festlegung von Flugverfahren in die Fachplanung werden ebenfalls einer kurzen Begutachtung unterworfen. Abschließend entwickeln die Gutachter Empfehlungen die neben den bereits genannten Punkten auch die stärkere Einbeziehung des Bundes und der Länder adressieren. Die unterbreiteten Vorschläge verstehen sich als ein ganzheitlicher Ansatz zur Verbesserung der Berücksichtigung von Lärmaspekten bei der Festlegung von Flugverfahren und zur Verbesserung von Transparenz und Beteiligung. | |
| The report examines the possibilities on how to formally and substantively improve the consideration of aircraft noise reduction potentials when approving flight paths seen by the expert. Another aspect tackled in the study focuses on improved transparency and public and stakeholder participation Apart from the recommendations for the reform of the current approval procedure an analysis of the current legislative framework is provided case-law as well as processes and actors involved. However it should be noted that the approval procedures for flight paths have to be designed in a way that they are viable and proportionate. Therefore the study suggests to discern three different procedures according to the materiality of the proposed changes of flight paths. The more significant in relation to noise impacts the more requirements on impact assessments and the extent of public participation. The basic features of the current procedure remain untouched such as the competency for the Federal Supervisory Authority for Air Navigation Services for the approval of flight paths the role of "Deutsche Flugsicherung GmbH" the role of the "UBA" (Federal Environmental Agency) and the regional commissions for protection from aircraft noise. The study also addresses means for a better interface between the approval procedure for airport extensions and the approval procedure for flight paths. Other possible solutions on how to reform the approval of flight paths which are currently being discussed in Germany are also subject to a short examination e.g. the inclusion of flight path in sectoral planning. Finally the evaluators develop recommendations that address the greater involvement of the federal and state legislators in addition to the points already mentioned above. The proposals submitted are to be understood as an integrated approach to improve the consideration of noise aspects in the definition of flight procedures transparency and participation. |
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